Nichts als die Wahrheit

»›Wir haben ein paar der schönsten Huren der Welt‹, hat Putin zu mir gesagt.« Donald Trump saß wie eingerahmt zwischen Bill Clintons goldenen Oval-Office-Vorhängen, mit Hintergrundbeleuchtung durch das schwindende Licht eines späten Februarnachmittags. Er war erst seit siebzehn Tagen im Amt und noch nicht fertig mit dem Umdekorieren, aber weil er Gold liebte und Obama hasste, hatte sein Stab vermutlich beschlossen, dass es die alten Clinton-Vorhänge auch erstmal taten. Sie hingen jetzt zu beiden Seiten seines grellgoldenen Kopfs, und er erzählte mir von Putins Ansichten über russische Prostituierte.

Ich war Direktor des FBI, im vierten meiner vorgesehenen zehn Dienstjahre. Laut Amtsauftrag hatte ich das Land vor seinen Gegnern zu schützen, unter anderem vor einem aggressiven Russland, das aktiv mitgeholfen hatte, diesen Mann auf den Stuhl des Resolute Desk zu bringen, auf dem er jetzt mir gegenüber thronte und in Erinnerungen an eine schlüpfrige Unterhaltung mit dem russischen Machthaber schwelgte.

Zwei Wochen zuvor und nur ein paar Schritte entfernt hatte Donald Trumps Nationaler Sicherheitsberater FBI-Beamte über seine Gespräche mit den Russen belogen. Das Justizministerium war führungslos, nachdem meine Chefin, die geschäftsführende Justizministerin Sally Yates, von Trump gefeuert worden war, weil sie sich geweigert hatte, den von ihm per Dekret verfügten »Muslim Ban« umzusetzen, einen Einreisestopp für Muslime, der noch immer für Chaos auf den Flughäfen sorgte. Der neue Präsident hatte die ersten Angriffe auf die Intelligence Community, die Gemeinschaft der US-Nachrichtendienste, zu der das FBI gehörte, gestartet. Über kurz oder lang würde er sich den kompletten Justizapparat vornehmen, der versuchte, die Gründe für all die Lügerei und all die Verbindungen zwischen Trump und Russland herauszufinden. Aber das war erst der Anfang des Generalangriffs auf die Justiz und ihre Werte. Er sollte sich noch Jahre hinziehen und einer unentbehrlichen amerikanischen Institution gravierenden Schaden zufügen.

Seit seinen Anfängen hat Amerika Institutionen geschaffen und gepflegt, in denen es um die Wahrheitsfindung geht. Seit Jahrhunderten trägt Justitia auf allen Darstellungen eine Augenbinde. Sie strebt danach, die Wahrheit allein durch die Gewichtung der Fakten und ohne Ansehen der Person zu finden. Die Verfassung will es, dass Bundesrichter ihr Amt auf Lebenszeit bekommen, damit sie nicht in Gefahr geraten, aufgrund von politischem Druck die Augenbinde abzunehmen. Das Justizsystem wurde auf dem Grundsatz errichtet, dass die Bundesanwaltschaft, wie es der Supreme Court 1935 formuliert hat, die Rechtsvertretung für eine Idee – nämlich der Gerechtigkeit – ist, und nicht für einzelne Mandanten. Ebenso wenig ist der Justizminister, der als »General Attorney« den Titel des Generalstaatsanwalts trägt, der persönliche Anwalt des Präsidenten. In den Worten von Robert Jackson, der kurz selbst Justizminister gewesen war, bevor er zum Richter am Supreme Court ernannt und nach dem Zweiten Weltkrieg als amerikanischer Hauptanklagevertreter zu den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen gesandt wurde: Der Justizminister »hat eine Verantwortung gegenüber anderen Menschen als dem Präsidenten. Er ist der Rechtsvertreter der Vereinigten Staaten.«

Das Justizministerium und das Justizsystem im Allgemeinen sind alles andere als vollkommen, was das Streben nach inspirierenden Idealen betrifft. Das gilt seit Langem und für Amerika insgesamt. Menschen und die von ihnen geschaffenen Institutionen sind geprägt von Voreingenommenheit, Ängsten und abwegigen Leidenschaften und bleiben immer hinter den Erwartungen zurück.

Die Justiz ist da keine Ausnahme. Unschuldige werden verurteilt, Schwarze Menschen kommen viel zu oft ins Gefängnis, arme Menschen werden viel zu selten anständig vertreten, dabei hängt in unserem System die Gerechtigkeit oft von der Qualität des eigenen Anwalts ab. Es ist sehr vieles falsch an der Rechtsprechung in Amerika. Aber eines war immer richtig an der amerikanischen Justiz, nämlich ihre in Generationen durch das Justizministerium geschaffene Realität und ihre Reputation. Jahrzehntelang und insbesondere in den fünfundvierzig Jahren seit Watergate wurde Justizmitarbeitern eine Art Sonderstellung zugedacht – als Menschen, die zwar Fehler haben wie alle anderen auch, und doch irgendwie anders sind, vertrauenswürdig. Ihnen traute man zu, schwierigste Situationen zu klären, gegen Politiker zu ermitteln, schmerzhafte ethnische Konflikte in Angriff zu nehmen, nach der Wahrheit zu suchen und dem amerikanischen Volk die Wahrheit zu sagen.

Wenn diese Sonderstellung im amerikanischen Leben für die Mitarbeiter der Justiz nicht mehr gilt, verlieren wir alle an Sicherheit. Wenn Staatsanwälte von Geschworenen, Richtern, Opfern, Zeugen, Polizisten und gesellschaftlichen Gruppen als Angehörige einer politischen Clique angesehen werden, denen man entsprechend weniger trauen kann, dann geht etwas Wesentliches verloren.

Donald Trump hat zusammen mit seinem Justizminister William P. Barr das Vertrauen der Nation in die Justiz massiv zersetzt. Trump hat nie viel auf die Reihe gekriegt, aber er war immer außergewöhnlich gut darin, erbarmungslos gegen Menschen und Institutionen vorzugehen, die er als Bedrohung empfand. Anfangs wurden seine Lügen nach dem Prinzip des Tods durch tausend Stiche noch durchkreuzt, denn Jeff Sessions, sein erster Justizminister, stand bei all seinen Fehlern treu zu den altgedienten Regeln. Er ordnete vom Präsidenten gewünschte Ermittlungen nicht an und zog sich aus den Ermittlungen zur russischen Wahleinmischung 2016 zurück, weil er selbst eine Schlüsselfigur in Trumps Wahlkampagne gewesen war. Trump feuerte ihn, ersetzte ihn durch Bill Barr, und der erwies sich als weniger sensibel für die Werte der Justiz. Barr war von Anfang an das Echo des Präsidenten, er plapperte dessen unlautere Aussagen über die Arbeit des Ministeriums nach und agierte offenkundig gemäß den eigennützigen Forderungen des Präsidenten nach Ermittlungen und Anklagen. Das Justizministerium hat dadurch Schaden genommen. Und es wurde weiter beschädigt, als sein Chef Barr das amerikanische Volk über die Arbeit des Sonderermittlers Mueller in die Irre führte. Und noch einmal, als er intervenierte, um im Prozess gegen einen Freund des Präsidenten die von den Beamten im Ministerium empfohlene Verurteilung zu hintertreiben. Und ein weiteres Mal, als er massiv intervenierte, um einen Prozess gegen einen politischen Verbündeten des Präsidenten zu torpedieren, der sich bereits zweimal schuldig bekannt hatte.

Wenn unser Land wieder gesund werden soll, muss dieser Schaden behoben werden. Mein Buch ist ein Versuch, etwas zu dieser lebenswichtigen Aufgabe beizutragen – ich möchte meinen Landsleuten in Erinnerung rufen, wie die Justiz als Institution funktionieren und wie ihre Führungspersönlichkeiten sich verhalten sollten. Ich hatte das große Glück, unter Republikanisch wie Demokratisch geführten Regierungen Ämter innezuhaben – als Staatsanwalt, als US-Bundesanwalt, als Beamter des Justizministeriums und als Direktor des FBI –, und ich möchte anhand von Geschichten aus meiner Arbeit beleuchten, welche lebensnotwendigen Kernwerte die amerikanische Justiz hat und warum wir die heftige Korrosion überwinden und reparieren müssen, die ihr Trump und seine Unterlinge mit ihrer Unehrlichkeit, ihrem Klüngel, ihrer politischen Geschäftemacherei und ihrer moralischen Skrupellosigkeit zugefügt haben.

Meine Justizkarriere begann als Staatsanwalt in Manhattan, wo ich sechs Jahre lang eine Menge Fälle bearbeitet habe und – durch Vorgesetzte, Kolleginnen und Kollegen und eigene Fehler – schmerzhaft lernen durfte, dass das Justizsystem dazu verpflichtet, immer und vollständig die Wahrheit zu sagen, auch die Zeugen dazu zu bringen und sich mehr um die Schaffung von Gerechtigkeit zu kümmern als ums Siegen. Danach lernte ich während drei Jahren in einer privaten Rechtsanwaltskanzlei, dass Strafverteidigung harte Arbeit ist, und erfuhr noch einmal neu, dass ein Staatsanwalt keinen Mandanten im üblichen Sinn des Wortes, sondern das ganze Konzept Gerechtigkeit zu vertreten hat. Als ich danach zur staatlichen Justiz zurückkehrte, war ich sechs Jahre lang Bundesanwalt in Virginia und wieder Ankläger – und lernte, dass zum Aussprechen der Wahrheit das Halten von Versprechen gehört –, aber meine Arbeit drehte sich bald mehr um Mitarbeiterführung und die gesellschaftlichen Auswirkungen unserer Arbeit. Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justiz war alles, das wurde mir sehr klar, ohne dieses Vertrauen konnten wir unsere Kernaufgabe nicht erfüllen: Sicherheit für die Menschen. Es musste gepflegt werden, und nur im Gerichtssaal die Wahrheit zu sagen, reichte nicht. Wir hatten auch die Pflicht, transparent zu agieren und unseren Landsleuten zu erklären, was wir tun und warum.

Nach dem 11. September 2001 wurde ich erst leitender Bundesanwalt in Manhattan und dann Stellvertretender Justizminister in Washington – die Nummer zwei im Ministerium. Hier lernte ich, dass es ein für das Vertrauen der Öffentlichkeit entscheidender Faktor ist, dafür zu sorgen, dass Politik bei unseren Entscheidungen keine Rolle spielt. Zwar wurden die Führungskräfte von der Politik ernannt – ich selbst auch zum ersten Mal in New York und dann in Washington –, aber unsere Arbeit hatte apolitisch zu sein. Wenn wir effektiv arbeiten wollten, mussten wir als von politischen Interessengruppen getrennt und unabhängig gelten können und unsere Entscheidungen allein aufgrund von Tatsachen und Gesetzen fällen. Und wenn wir die Öffentlichkeit davon überzeugen wollten, mussten wir unsere Arbeit nach außen vertreten.

Ich wurde zu einer Zeit FBI-Direktor, als Amerika stark polarisiert war, und es notwendiger denn je für das Vertrauen des Landes war, unsere Arbeit transparent zu machen und die Wahrheit zu sagen – auch über erschütternde eigene Fehler. Wenn es in Amerika gerecht zugehen sollte, durften wir weder zu irgendeinem Team gehören, noch irgendeiner Führungsfigur persönlich zu Loyalität verpflichtet sein, auch nicht dem Präsidenten.

Die Geschichten in diesem Buch handeln von Erfolgen und Niederlagen, Fakten und Lügen, Sachzwängen und Versehen. Sie bieten schmerzhafte Lektionen darüber, dass im Zentrum unseres Justizsystems die ganze Wahrheit stehen muss und eine von Menschen geschaffene Institution auch grauenhafte Fehler macht. Und dass man als Rechtsvertreter des amerikanischen Volkes, das eben kein üblicher Mandant ist, eine andere Art von Verpflichtungen hat. Die Geschichten illustrieren, dass auch politisch ernannte Juristen getreue Sachwalter einer apolitischen Justiz sein können und wie hoch der Preis ist, wenn sie dieser Verpflichtung nicht gerecht werden. Meistens sollen sie aber vor allem zeigen, dass Wahrheit etwas Reales ist und gesucht, gefunden und ausgesprochen gehört – im Gerichtssaal, in Konferenzräumen, bei Vernehmungen –, ohne Ansehen von Privilegien, Beziehungen oder Parteizugehörigkeiten.

Hier überall den Primat der Wahrheit wieder durchzusetzen und in der Zeit nach Trump das Vertrauen wieder herzustellen, darum geht es in diesem Buch. Donald Trump wird nach dem 20. Januar 2021 nicht mehr Präsident sein. Die Justizinstitutionen, die er zu desavouieren versucht hat – mit seiner Attacke auf die Wahrheit an sich –, müssen repariert und gestärkt werden. Die Lügenpandemie wird wiederkommen wie ein Virus – durch sie sind zu viele aalglatte Leute zu Macht und Geld gekommen, sie werden wieder darauf setzen. Um darauf vorbereitet zu sein, müssen unsere Institutionen stärker und widerstandsfähiger werden. Dieses Buch ist nicht für Rechtsexperten oder Historiker gedacht, sondern für normale Bürgerinnen und Bürger – denn mit dem Thema sollten wir uns alle auskennen –, und es handelt davon, warum und wie wir daran arbeiten müssen.